ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
PHILIP CLASS UND MELANIE-CLASS-ERTEL GBR
1. Allgemeines
Alle Leistungen, die vom Onlineshop für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf
der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende
Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Onlineshop und Kunde vereinbart
wurden.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Angebote des Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden
dar, im Onlineshop Waren zu bestellen.
2.2 Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot
auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
2.3 Der Onlineshop bestätigt den Zugang der Bestellung unverzüglich. Die Bestellbestätigung wie auch
die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellen noch keine rechtsgeschäftliche
Annahme unsererseits dar. Die Angebotsannahme durch uns erfolgt erst, indem wir die Ware
zum Versand an Sie bringen. Sie erhalten innerhalb von 3 Tagen eine schriftliche
Versandbestätigung per E-Mail. Der Kunde ist jedoch höchstens 30 Tage an sein Angebot
gebunden.
2.4 Vertragsgegenstand ist die vom Kunden bestellte Ware. Bezüglich der Beschaffenheit gilt die
Angebotsbeschreibung, im Übrigen gilt § 434 Abs.1 Satz 3 BGB.
3. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden
Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor
Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1
und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit
Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Philip Class und Melanie Class-Ertel GbR
Schellingstrasse 122
80798 München
www.pccp.de
E-Mail: info@pccp.de
Fax-Nr.: +49-89-12767240
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die
empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von
Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren
Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache
nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns
mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.
Hinweise:
Wir möchten Sie auf Folgendes hinweisen:
Ein Widerrufsrecht besteht nicht,
- wenn die Waren nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf Ihre
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht
für eine Rücksendung geeignet sind;
- bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen und von Software, sofern die gelieferten
Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind;
- in den sonstigen Fällen des § 312d Abs. 4 BGB.
4. Lieferung
4.1 Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar, ausgeliefert.
Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb Deutschlands als auch in EU-Länder.
4.2 Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben,
maximal 7 Werktage.
Bei Auslandslieferungen beträgt die Lieferzeit, sofern nicht beim Angebot anders angegeben,
maximal 14 Werktage.
4.3 Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir Sie per E-Mail über die zu
erwartende Lieferzeit, sofern uns eine Adresse von Ihnen vorliegt.
Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.
5. Verpackungs- und Versandkosten
5.1 Wie bieten die folgenden Versandarten an: Post (DHL), Spedition.
5.2 Für Lieferung innerhalb Deutschlands und Verpackungskosten berechnen wir
den im Angebot festgelegten Versandpreis. Bei jeder Bestellung werden die Versandkosten
separat ausgewiesen und mitgeteilt.
6. Zahlung, Eigentumsvorbehalt
6.1 Alle angegebenen Preise sind Bruttopreise in Euro, die die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit
19% beinhalten. Es gelten die am Bestelltag gültigen Preise.
6.2 Bei Lieferung innerhalb Deutschlands sind folgende Zahlweisen möglich:
per Nachnahme,
(Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis bei Warenlieferung zu zahlen.)
Bei Lieferungen per Nachnahme erhebt die Deutsche Post AG eine zusätzliche
Nachnahmegebühr von 6,50 EUR, die vom Empfänger zu entrichten ist.
per Vorkasse,
(Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich per
Überweisungen auf unser Konto zu zahlen.)
Bei Zahlung per Vorkasse erhalten Sie von uns eine E-Mail mit den genauen
Rechnungsdaten. Bitte tragen Sie deshalb unbedingt Ihre E-Mail-Adresse und/oder Ihre
Telefonnummer in das Bestellformular ein, damit wir mit Ihnen in Kontakt treten können. Bitte
geben Sie bei Ihrer Überweisung als Verwendungszweck Ihren Namen und die
Rechnungsnummer an, damit wir Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen können.
Bei Auslandslieferungen erfolgt die Zahlung per Vorkasse.
6.3 Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt
nach §§158, 449 BGB). Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware
hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen
Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig
davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden
Rechte hinzuweisen.
7. Gewährleistung
Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, bitten wir den Empfänger unverzüglich
Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Sonstige
erkennbare Transportschäden sind bitte innerhalb von 2 Tagen nach Erhalt der Ware uns
gegenüber schriftlich geltend zu machen. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre
gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen
Vorschriften.
Wir haften nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder
durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder
durch Dritte, die ohne unser schriftliches Einverständnis erfolgten, erlischt der
Gewährleistungsanspruch an uns.
8. Haftung
8.1 Der Onlineshop haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den
gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für
leichte Fahrlässigkeit haftet der Onlineshop ausschließlich nach den Vorschriften des
Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch
für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das
Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Onlineshop in demselben
Umfang.
8.2 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (8.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der
Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher
Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln,
Verzugs oder Unmöglichkeit.
9. Datenschutz
Unsere Datenschutzerklärung ist unter www.pccp.de und unserem Onlineshop abrufbar.
10. Copyright
Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und
unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten
dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche
Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser
Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.
11. Links auf unseren Seiten
Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss
haben.
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg
entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf.
mitzuverantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man
sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Hiermit distanzieren wir uns deshalb ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten
Seiten auf unserer Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten
angebrachten Links.
Wir können für diese fremden Inhalte also keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der
verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.
Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße
überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine
permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte
einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden
wir derartige Links umgehend entfernen.
12. Schlussbestimmungen
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Mit einer Bestellung
werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops anerkannt. Sollte eine
Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer,
nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Hat der
Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-
Mitgliedstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag
unser Geschäftssitz.
Anhang:
Widerrufsbelehrung
(Stand: 11.06.2010)
I. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B.
Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor
Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß
Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1
Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Philip Class und Melanie Class-Ertel GbR
Schellingstrasse 122
80798 München
www.pccp.de
E-Mail: info@pccp.de
Fax-Nr.: +49-89-12767240
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung
ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns
insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine
durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden,
indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.